|
Nutzungsbedingungen FSI-Data e.K.
Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen von FSI-Data e.K. regeln das rechtliche Verhältnis zwischen FSI-Data e.K. und Werkstattkunden (Im Folgenden Nutzungsverhältnis“), die Dienste im Rahmen des Angebots von FSI-Data e.K. in Anspruch nehmen.
Dies ist ein Dienstleistungsvertrag nach deutschem Recht(BGB).
Vertragsgegenstand
Die FSIdataHOTLINE, die FSIdataCD und das FSIdataWEB ist ein von FSI-Data e.K. zusammengestelltes und betriebenes Dienstleistungsangebot, das den Zugang zu grundlegenden und vertiefenden Informationen in technischer Hinsicht für Kfz-Werkstätten und Autohäuser eröffnet.
Es werden:
- aktuelle Basisinformationen, spezifische Produktinformationen, Diagnose-Hilfen und Reparaturhinweise rund um die Kfz-Werkstatt zur Verfügung gestellt;
- Zugriffe auf technische Dokumente wie beispielsweise Schaltpläne, Fehlersuchanleitungen und Einbauanleitungen für alle marktgängigen Fahrzeugtypen eröffnet;
- sonstige Fachinformationen und sonstige Hilfestellungen für den alltäglichen Arbeitsablauf in einer Kfz-Werkstatt bereitgestellt.
Die Dienstleistungen von FSI-Data e.K. werden den Werkstattkunden nach erfolgreicher Anmeldung zur Verfügung gestellt. Die Anmeldung erfolgt schriftlich per Fax /Email oder über die FSI-Data e.K. Homepage.
Nutzungsberechtige und Anmeldung
Nutzer von FSI-Data e.K. Dienstleistungen können ausschließlich Werkstattkunden sein, die sich gewerblich mit der Reparatur und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen gleich welcher Art und Größe befassen (im Folgenden auch „Gewerbebetrieb“).
Die Nutzung der Dienste und Inhalte von FSI-Data e.K. setzt die Registrierung des Werkstattkunden durch FSI-Data e.K. voraus.
Mit der Registrierung des Werkstattkunden kommt zwischen diesem und FSI-Data e.K. eine Vereinbarung über die Nutzung des Dienstleistungsangebots von FSI-Data e.K. zustande („Nutzungsvereinbarung“).
Der Werkstattkunde verpflichtet sich, das Passwort gegenüber dritten Personen geheim zu halten.
Gegenstand und Umfang der Nutzung von FSI-Data e.K. Dienstleistungen
FSI-Data e.K. weist darauf hin, dass die Inhalte FSI-Data e.K. urheberrechtsschutzfähige Werke darstellen. Jede Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Texten, Texteilen, Bildern, Fotografien oder sonstigen Bildmaterial dieser Inhalte durch den Nutzer zu eigenen Zwecken hinausgehen, bedürfen der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von FSI-Data e.K.
FSI-Data e.K. weist darauf hin, dass die Inhalte FSI-Data e.K. markenrechtlich geschützte Unternehmens-, Produkt- und sonstige Kennzeichen enthalten. Jede Nutzung solcher Kennzeichen bedürfen der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von FSI-Data e.K. und/oder des jeweiligen Kennzeicheninhabers.
Laufzeit der Nutzungsvereinbarung, Kündigung und Sperre
Gewährleistung
FSI-Data e.K. weist darauf hin, dass von FSI-Data e.K. mitgeteilte Inhalte sorgfältig recherchiert und zusammengestellt wurden. Es ist FSI-Data e.K. nicht möglich, alle gelieferten Informationen, Dokumente und Daten zu überprüfen. FSI-Data e.K. gewährleistet daher nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der Informationen, Dokumente und Daten.
FSI-Data e.K. gewährleistet die Erreichbarkeit von FSI-Data e.K. nur im Rahmen ihrer täglichen Öffnungszeit Montag bis Donnerstag von 8.00 – 17.00 Uhr und am Freitag von 8.00 – 15.00 Uhr (Mittagspause 12.00 – 13.00 Uhr). An baden-württembergischen Feiertagen bleibt FSI-Data e.K. geschlossen. Störungen in der Erreichbarkeit von FSI-Data e.K. sind von FSI-Data e.K. nicht zu verantworten, wenn diese außerhalb des Beherrschungsbereichs von FSI-Data e.K. ihre alleinige oder wesentliche Ursache haben und/oder ein Fall höherer Gewalt die Störung allein oder wesentlich verursacht hat und/oder FSI-Data e.K. die Störungen der Erreichbarkeit von FSI-Data e.K. nicht zu vertreten hat.
Missbrauch des Passworts
Der Nutzer haftet für eine missbräuchliche Nutzung der Dienstleistungen von FSI-Data e.K. oder sonstige Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang durch Dritte, soweit der Nutzer diese zu vertreten hat, insbesondere bei vom Nutzer zu vertretender Weitergabe des Passwortes.
Haftung
Eine Haftung von FSI-Data e.K. gegenüber dem Nutzer gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere im Zusammenhang mit der Verletzung vertraglicher Pflichten und/oder im Zusammenhang mit deliktischen Ansprüchen, bestimmt sich abschließend wie folgt:
FSI-Data e.K. haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Ansprüche geltend macht, die auf Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zurückzuführen sind.
Soweit nach den vorstehenden Bestimmungen eine Haftung von FSI-Data e.K. ausgeschlossen ist, gilt dies auch zugunsten ihrer Organe, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von FSI-Data e.K.
Es wird kein Erfolg geschuldet für den FSI-Data e.K. haftbar gemacht werden kann.
Datenschutz
Die im Zusammenhang mit der Registrierung und der Nutzung von FSI-Data e.K. abgefragten, ermittelten und anfallenden personenbezogenen Daten des Nutzers werden von FSI-Data e.K. vertraulich unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen des Teledienstdatenschutzgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes behandelt.
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
FSI-Data e.K. behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Benennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail schriftlich oder per E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.
Gerichtsstand Tauberbischofsheim April 2006
Druckversion
|
